2023 | Netzwerk Oberwalliser Berggemeinden

Vernehmlassung zur Änderung des kantonalen Gesetzes über die Landwirtschaft

Wed, 08 Nov 2023 00:00:00 +0100

Der Rebbau in den verschiedenen Regionen des Wallis unterliegt unterschiedlichen Bedingungen, wobei die topografischen und strukturellen Gegebenheiten dringend berücksichtigt werden müssen, um den Weinbau in allen Regionen des Wallis ins 21. Jahrhundert zu führen. Die gewünschten Änderungen/Ergänzungen der Berggemeinden beziehen sich auf die Verordnung über die Modernisierung und Aufwertung des Walliser Weinbaugebiets und finden sich in der Stellungnahme des NOB:

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Abstimmungsempfehlung zur kantonalen Volksabstimmung vom 10. September 2023

Fri, 18 Aug 2023 00:00:00 +0200

Am 10. September 2023 stimmt das Wallis über das Dekret über Bewilligungsverfahren für den Bau von Photovoltaik-Grossanlagen ab. Nachdem im Grossen Rat das Referendum dagegen ergriffen wurde, hat nun das Stimmvolk das letzte Wort. Auch das Netzwerk Oberwalliser Berggemeinden hat sich im Ausschuss mit dem Dossier befasst und ist zu folgendem Entschluss gekommen: Eine Beschleunigung des Genehmigungsverfahren für grosse Photovoltaikanlagen wird begrüsst und deshalb empfohlen, das Dekret in der kantonalen Volksabstimmung anzunehmen. Das Dekret wird es erlauben, die notwendige Energiewende schneller voranzutreiben und unsere Energieproduktion unabhängiger vom Ausland zu machen.

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Vernehmlassung über den Entwurf des Ausführungsgesetzes zum Strahlenschutzgesetz des Bundes (RadG)

Wed, 26 Apr 2023 00:00:00 +0200

Die formale Struktur des RadG ist aus Sicht des NOB konsistent und sinnvoll. Jedoch soll im kantonalen Gesetz nur das geregelt werden, was im Strahlenschutzgesetz auf nationaler Stufe noch nicht geregelt ist. Ausserdem verweisen wir auf die Einhaltung der SIA-Norm 180, welche die Baufachleute bereits auf Massnahmen zum Umgang mit höherer Radonkonzentration hinweist. Diese und weitere Einwände lassen sich der Stellungnahme des NOB entnehmen.

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Vernehmlassung zum provisorischen Bericht über die Langzeitpflegeplanung 2023-2025

Wed, 08 Mar 2023 00:00:00 +0100

Das NOB befürwortet die Schaffung neuer Langzeitbetten. Es stellte aber grundsätzlich in Frage, wie innerhalb von drei Jahren neue Betten für die Langzeitpflege gebaut und bereitgestellt werden sollen. Dieser Umstand zeugt davon, dass der Bericht 23-25 viel zu spät vorgelegt wird, was in Anbetracht dessen Bedeutung absolut unverständlich ist. Eine sinnvolle und nachhaltige Planung hat sich mindestens bis ins Jahr 2030 zu erstrecken. Unsere nachfolgende Stellungnahme ist folglich mitunter im Sinne einer langfristigen Betrachtung anzusehen.

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